Zurückbehaltungsrecht

 

bezeichnet das Recht, eine Leistung zu verweigern, bis von der Vertragspartei die vereinbarte Leistung erbracht wurde. Bei der Beurteilung der Frage, ob ein Zurückbehaltungsrecht besteht, ist wichtig zu wissen, wer was in welchem Umfang und zu welchem Zeitpunkt leisten muss. Insofern kommt es auf die vertragliche Ausgestaltung an oder aber, wenn diese fehlt, auf die entsprechenden gesetzlichen Regelungen. Ist also vereinbart, dass ein Käufer zunächst bezahlen muss, bevor er die Ware erhält, dann kann der Verkäufer bis zur Bezahlung des Kaufpreises die Ware zurückbehalten. Im Bereich des Arbeitsrechts  können Arbeitnehmer im Falle nicht bezahlter Löhne von ihrem Zurückbehaltungsrecht der Arbeitsleistung Gebrauch machen. Dies ist nicht mit Streik zu verwechseln.