Eidesstattliche Versicherung

 

Auch Offenbarungseid genannt, ist ein Mittel in der Zwangsvollstreckung bei Geldforderungen. Mit der eidesstattlichen Versicherung (oft als EV abgekürzt) versichert der Schuldner, dass er nicht in der Lage ist zu bezahlen. Der Gläubiger muss einen Antrag zur Festlegung eines Termins zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung beim zuständigen Vollstreckungsgericht (Amtsgericht) stellen. Dies bedingt folgende Voraussetzungen: einen Titel mit Vollstreckungsklausel, Zustellung des Titels, erfolglose Sachpfändung, Fruchtlosigkeitsbescheinigung des Gerichtsvollziehers.

Liegen diese Voraussetzungen vor, muss der Schuldner ein Vermögensverzeichnis mit detaillierten Angaben zu seiner Einkommens- und Vermögenssituation ausfüllen, Angaben zu Veräußerungen in der Vergangenheit machen und die Richtigkeit seiner Angaben bezeugen. Nach Abgabe der eidesstattlichen Versicherung wird der Schuldner in das Schuldnerverzeichnis eingetragen, in das jedermann Einsicht nehmen kann. Ebenso erfolgt in der Regel ein entsprechender Vermerk bei der Schufa.